Status BRD: Firma Deutschland ?

Glauben kann man es kaum, auch wenn man evtl. schon das Eine oder Andere zu diesem Thema gehört hat.

Fast jeder denkt bei dem Ausdruck Deutsches Reich reflexartig an braune Gesinnung.

Uns liegt es fern, auch nur ansatzweise das Gedankengut dieses Klientels zu bedienen.

Auch dem neu kreierten Thema "Reichsbürger" wollen wir hier keine Plattform bieten.

Die alten Staatsgrenzen wieder  einführen zu wollen liegt uns ebenfalls fern, weil dies nur zu Unfrieden, Agressionen und Krieg führen würde.

Ein Nachdenken über diese Thematik sollte trotzdem stattfinden, zumal  Deutschland immer noch ein besetztes Land ist und keinen Friedensvertrag hat.

Eine Verfassung haben wir ebenfalls nicht, obwohl es dem Deutschen Volk zum wiederholten Male, letztmals im Rahmen der Wiedervereinigungs-Verträge 1990, von den Siegermächten nahe gelegt bzw. in Aussicht gestellt wurde.

Die "Politik" nimmt dieses Thema leider nicht in Angriff. Die Gründe hierfür sind angeblich vielfältig, allerdings nicht überzeugend. Jeder mag sich dazu sein eigenes Urteil bilden, die Informationen dazu sind manigfaltig im Internet vorhanden.

Das Bundesverfassungsgericht 1973 dazu: Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches. Das DR existiert nach wie vor, ist z.Z. nur gerade nicht geschäftsfähig als Organisation und mangels Regierung (Geschäftszeichen: 2 BVF / 1-73).

Obama zu seinen Soldaten bei einem Besuch auf der Air Base in Ramstein:

Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben

Reichstag

Viele Journalisten, Juristen, auch Staatsrechtler sind sich einig: Den souveränen Staat Bundesrepublik gibt es nicht. Vielmehr kann man eher von einer Firma sprechen.

Was das für uns als Bürger bedeutet, ist nicht so eindeutig.

Bundestag

Den Besatzungsmächten den Aufenthalt auf unserem "Staatsgebiet" zu untersagen, geht z.B. nicht, gauso wenig wie ein Überflugverbot auszusprechen.

Unser Status ist nicht vergleichbar mit dem von z.B. Frankreich oder England, auch nicht mit dem von Italien oder Spanien.

Hierzu auch einige Äußerungen unserer Politiker:

  1. Siegmar Gabriel wörtlich auf dem SPD-Parteitag: Ich sage Euch, wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben - Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen nicht Regierungsorganisation in Deutschland. Das ist das, was sie ist.

  2. Gregor Gysi im Interview bei "phönix vor Ort" wörtlich: Aber das Verhältnis müssen wir doch mal klären. Ich meine, ich muss ihnen mal ganz ernsthaft sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wir haben nicht das Jahr 1945, wir haben das Jahr 2013. Könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden. Also ich finde es wird höchste Zeit, also ein paar mutige Schritte müssen gegangen werden und mich stört auch, dass unsere Bundeskanzlerin nichts macht. Die müsste jetzt ja eigentlich täglich mit Obama telefonieren und versuchen zu klären um dann der Bevölkerung zu sagen, das wird so und so und dann beendet. Aber nichts läuft

  3. Horst Seehofer im Interview: Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.

  4. Schäuble beim Bankenkongress: Wir in Deutschland sind seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen: https://www.youtube.com/watch?v=yjPvpJ3n4Ds

  5. Gysi u.a. über Besatzungsrecht der Alliierten und Geheimverträge (im Bundestag): https://www.youtube.com/watch?v=skTlWtVLDVs&app=desktop

  6. Antwort des Deutschen Bundestages zum Thema Deutsches Reich: http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964

Ein subversives Projekt: Die EU wurde nicht für Europa erfunden.
Wenn auch ein wenig kompliziert, so doch eine erhellende und interessante Zusammenfassung der EU-Geschichte, die andernorts oft nur bruchstückhaft erzählt wird.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten.pdf
PDF-Dokument [268.4 KB]
Das Bundestagswahlrecht ist verfassungswidrig.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25.7.2012 war das Wahlgesetz der Bundesrepublik Deutschland verfassungswidrig, also ungültig.
Das Bundestagswahlrecht ist verfassungsw[...]
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In diesem Zusammenhang ist auch ein aktuelles Interview mit einem russischen Historiker interessant: https://www.kla.tv/8366&autoplay=true

Auch wenn russische Sender nicht unbedingt zu den bevorzugten Informationsquellen gehören, so sind sie doch auch als Pendant zu den amerikanischen Sendern zu sehen -  jeder auf seine Art parteilich.

Hier ist eine aktuelle interessante Zusammenfassung der Thematik  "warum Deutschlands Souveränität eingeschränkt ist"  zu sehen, incl. einer Einschätzung deutscher Politik.

Zwei interessante Bücher zu diesem Themenkreis:

165 Seiten
1 Die Jahrhundertlüge.pdf
PDF-Dokument [15.4 MB]
154 Seiten
Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_[...]
PDF-Dokument [4.8 MB]

Und auch ein Bericht incl. Buch-Auszug

U.a. Auszug aus dem Buch „WHISTLEBLOWER“ von Jan van Helsing und Stefan Erdmann
Warum ich ohne Ausweis, Krankenkasse und[...]
PDF-Dokument [702.9 KB]
Putin spricht über Deutschlands „beschränkte Souveränität“
Putin spricht über Deutschlands.pdf
PDF-Dokument [188.2 KB]

Ein wenig Geschichte:

Gesamtstaatliche Aspekte der Rittersturzkonferenz 1948
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages informiert über das Treffen der westdeutschen Ministerpräsidenten, bei der man sich auf einen "Parlamentarischen Rat" anstelle einer "Verfassunggebenden Versammlung", auf ein "Grundgesetz" anstelle einer "Verfassung" und ein Provisorium anstelle einer Weststaatsgründung einigte. (17 Seiten)
rittersturzkonferenz.pdf
PDF-Dokument [166.0 KB]
Auch wenn einige Rechtsstaatler sagen, dass eine Ableitung der Beweise zur Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland aus diesen Daten und Fakten nicht unbedingt gegeben ist, so gibt es jedoch ebenso viele Staatsrechtler, die genau das aber meinen. (85 Seiten)
Geheimsache-BRD.pdf
PDF-Dokument [380.1 KB]
BAR
Ergänzend zu den vorherigen Links.
Die zwölf Rechtsvermutungen der BAR.pdf
PDF-Dokument [170.5 KB]
Die EU wurde nicht für Europa erfunden.
Erhellende und interessante Zusammenfassung über die EU.
Die aktuelle Krise der EU ist keine Demokratie- oder Wirtschaftskrise: Bei der Gründung der EU haben die US-Geheimdienste eine viel zu große Rolle gespielt. Deren Methoden haben Europa und die EU geschwächt. Ein Blick auf die Geschichte der Gründung der EU zeigt, warum das Projekt in einer echten Krise so große Probleme hat.
Die EU wurde nicht für Europa erfunden..[...]
PDF-Dokument [268.7 KB]

Ein weiterer Punkt, der die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland einschränkt, ist die……….so genannte Kanzlerakte:

In seinem Buch „Die deutsche Karte“ berichtet Generalmajor a.D. und Ex-Chef des Militärischen Abschirmdienstes Gerd-Helmut Komossa auf Seite 21:

Der geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter ʺstrengste Vertraulichkeitʺ eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewusst sein dürfte. Danach wurde einmal ʺder Medienvorbehalt der alliierten Mächte über deutsche Zeitungs- und Rundfunkmedienʺ bis zum Jahre 2099 fixiert.

Zum anderen wurde geregelt, dass jeder Bundeskanzler auf Anordnung der Alliierten vor Ablegung des Amtseides die so genannte Kanzlerakte zu unterzeichnen hatte.

Darüber hinaus wurden die Goldreserven der Bundesrepublik durch die Alliierten gepfändet.

Politisch wache Deutsche erinnern sich daran, dass angehende Kanzler tatsächlich immer vor Ihrer Vereidigung und nicht nach ihrem Amtsantritt in die USA reisten.

 

Ob die Kanzlerakte nun wirklich existiert, ob es Unterwerfungsbriefe sind, wie sie Egon Bahr im Folgenden nennt oder sonstige Verträge, die die Souveränität der Bundesrepublik stark einschränken, spielt nur eine untergeordnete Rolle.

 

Die Tatsache an sich, dass es solche oder ähnliche Dokumente gegeben hat bzw. wahrscheinlich noch gibt, ist nicht zu fassen und lässt viele oft nicht nachvollziehbare Entscheidungen unserer Politiker im Nachhinein in einem anderen Licht erscheinen und sollte uns zu denken geben.

 

Wichtig wäre, dass hier mit offenen Karten gespielt wird und der Status der BRD endlich offen von der Politik diskutiert wird.

Aber auch hier hat sich die Politik, wie in vielen anderen Dingen auch (s. z.B. CETA und TTIP), weit vom Volk entfernt ......................und das wird Folgen haben.

Egon Bahr in ZEIT ONLINE vom 08.09.2009 :

Vollständiger Artikel von Egon Bahr auf Zeit Online: http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet

In diesem Zusammenhang eine interessante Aussage zur Nato:

 

General William Odom (West-Point-Absolvent, Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat unter Carter und Generalstabschef für Spionage unter Reagen) zur Nato:

Hierzu passt thematisch auch Volker Pispers: https://www.youtube.com/watch?v=nbpfnp0klRQ

Zitate:

 

 

Unsre Realität ist lediglich eine Illusion, wenn auch eine sehr hartnäckige

Albert Einstein

 

Es gibt keine Materie. Das Fundament unserer Wirklichkeit ist nicht die Materie, sondern etwas Spirituelles (Geist)

Hans Peter Dürr

 

Es gibt keine Materie, sondern nur ein Gewebe von Energien, dem durch intelligenten Geist Form gegeben wurde

Max Planck

 

Alle Elementarteilchen sind  aus derselben Substanz, aus demselben Stoff gemacht, den wir nun Energie oder universelle Materie nennen können; sie sind nur verschiedene Formen, in denen Materie erscheint

Werner Heisenberg

 

Wer von der Quantentheorie nicht schockiert ist, hat sie nicht verstanden

Niels Bohr

 

Wenn man nicht gegen den Verstand verstößt, kann man zu überhaupt nichts kommen.

Albert Einstein

Ein Atom besteht aus Energiewellen, nicht aus Partikeln.

John Weeler

 

Ein mentaler Zustand, der als Quanteninformation etwas Geistiges darstellt, kann als ebenso real angesehen werden wie ein energetischer oder ein materieller.

Prof. Dr. Thomas Görnitz

 

Ab dem Tag, an dem die Wissenschaft beginnt, nichtphysische Phänomene zu studieren, wird es innerhalb von einem Jahrzehnt mehr Fortschritte geben, als in allen vorangegangenen Jahrhunderten unserer Existenz bislang.

Es ist eine bloße Frage der Zeit, bis es den Menschen gelingen wird, ihre Maschinen mit dem wahren Räderwerk der Natur zu verbinden.

Nikola Tesla  1865 - 1943

 

Die Entstehung des Lebens auf der Erde mit dem Zufall erklären heißt, von der Explosion einer Druckerei das Zustandekommen eines Lexikons zu erwarten.

Edwin Conklin, amerikanischer Biologe, 1863 - 1952

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